Zugang zu Informationen rund um die Arbeit des Parlaments: unsere Empfehlungen
Mathias Huter
Eine Stärkung von Open Legislative Data in Österreich und punktuelle Nachbesserungen bei der Veröffentlichung von parlamentarischen Inhalten könnten einen großen Mehrwert für die Öffentlichkeit bringen.
Wie kann man Informationen rund um die Arbeit des Parlaments für die Öffentlichkeit einfacher und besser zugänglich machen? Wie kann man eine Transparenz schaffen, die es Bürgerinnen und Bürgern und zivilgesellschaftlichen Organisationen ermöglicht, sich genau zu den für sie relevanten Themen und deren Behandlung im Parlament auf dem Laufenden zu halten – um sich dann auch aktiv einbringen zu können, wenn es dazu Gelegenheit gibt?
Uns beschäftigen diese Fragen seit einiger Zeit. Wir arbeiten weiter an OffenesParlament.at, einer Plattform, mit der wir Inhalte der Parlaments-Webseite neu aufbereiten und den Zugang zu diesen Informationen verbessern möchten.
Im Zuge der Entwicklung der Webseite haben wir festgestellt, dass wichtige Informationen und Dokumente rund um die Arbeit des Parlaments in einer Art und Weise veröffentlicht werden, die uns keine oder nur eine eingeschränkte Aufbereitung dieser Inhalte ermöglicht. Würde das Format, in dem diese Inhalte zur Verfügung gestellt werden, verbessert, könnte dies einen großen Mehrwert und einen deutlich bürgerfreundlicheren Zugang zu Informationen bringen.
Diese Aspekte haben wir in einem Empfehlungspapier zusammengefasst.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Parlamentsverwaltung haben sich dem Thema Open Data längst angenommen und den Zugang zu parlamentarischen Inhalten stetig verbessert. Für weitere Schritte und eine Umsetzung unserer Empfehlungen bräuchte es ausreichende Ressourcen für die betroffenen Teams der Verwaltung.
Um wichtige Verbesserungen zu erzielen, bräuchte es in einigen Bereichen auch einen politischen Auftrag an die Verwaltung und koordinierte Maßnahmen, um Reformschritte umsetzen zu können – etwa betreffend die Weiterverwendungsrechte von Werken der Abgeordneten oder beim Format, in dem Ministerien parlamentarische Anfragen beantworten.
Wir freuen uns über Feedback zu diesem Paper an office@informationsfreiheit.at und berücksichtigen dieses gerne in einer zukünftigen Version.
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