Auslandsreisen: Der neue Bundespräsident sollte auf Transparenz setzen

Der Bundespräsident ist ein wichtiger Türöffner für österreichische Interessen im Ausland. Auf seinen Reisen begleiten den Bundespräsidenten meist Wirtschaftsdelegationen, VertreterInnen aus den Bereichen Kunst, Kultur und Wissenschaft sowie JournalistInnen.

Welche Organisationen, Medien, Unternehmen und Interessensvertretungen den Bundespräsidenten als Teil der offiziellen Delegation auf seinen Auslandsreisen begleiten, wird bislang nicht veröffentlicht. Mehr Transparenz ist wünschenswert, da die in den Delegationen vertretenen Firmen und Institutionen davon profitieren, im Umfeld des Staatsoberhauptes zu reisen und dabei neue Kontakte und Kooperationen zu schließen. Durch mehr Offenheit kann auch einem möglichen Anschein von Interessenkonflikten entgegengewirkt werden.   

Auskunft, wer in den Jahren 2014 und 2015 den Bundespräsidenten als Teil offizieller Delegationen auf Auslandsreisen begleitet hat, wurde von der Präsidentschaftskanzlei mit Verweis auf damit verbundenen Arbeitsaufwand verweigert.

2014 unternahm Bundespräsident Heinz Fischer laut Präsidentschaftskanzlei 16 offizielle und bilaterale Staatsbesuche und nahm an acht bilateralen Treffen von Staatsoberhäuptern teil, 40 Treffen mit Vertretern anderer Staaten und internationaler Organisationen gab es dabei. Im Jahr 2015 unternahm der Bundespräsident acht bilaterale Besuche, dazu kamen 10 multilaterale Treffen und 35 Treffen mit anderen Staatsvertretern.

Der neue Bundespräsident sollte von Beginn seiner Amtszeit an Transparenz vorleben und Informationen rund um seine Handlungen und Reisen aktiv online veröffentlichen, inklusive Details zu Treffen und den offiziellen Delegationen.

So könnte die Präsidentschaftskanzlei in Zukunft Vorbild in Sachen Transparenz für andere staatliche Stellen sein.