Einträge von Josef Barth

In memoriam Kurt Kuch: Mutig für die Transparenz

Am Anfang rief er immer an, wenn er nicht kommen konnte. Wenn’s bei Redaktionsschluss mal wieder später wurde, oder wenn kurz vor Schluss noch eine Info reinkam, aus der unbedingt noch eine Story werden musste. Und doch entschuldigte er sich immer persönlich, fragte wie’s denn nun weiterginge – und vor allem was er selbst tun […]

Eine sachliche Diskussion über Transparenz. (Leider ohne die SPÖ.)

Auch so können Verhandlungen sein: transparent. Nachdem die Regierung seit der Absage der Abschaffung des Amtsgeheimnisses vor fast einem Jahr (Juni 2013) keinen Kontakt mehr gesucht hat, und den im Verfassungsausschuss liegenden Experten-Entwurf auch mit keinem Wort kommentierte, hatten nun einfach *wir* zum runden Tisch geladen. Und siehe da: Fast alle Parlamentsparteien sind gekommen!  Gefehlt […]

Transparenzgesetz tanzt! – Das Fest

Der 4. Juli hätte ein besonderer Tag sein können: An diesem Tag, so hatte die Regierung versprochen, würde das Amtsgeheimnis abgeschafft und die Informationsfreiheit in die Verfassung geschrieben. Die Bürgerrechte hätten einen neuen Stellenwert in Österreich bekommen… Doch die Regierung hat sich’s anders überlegt. Und ihr Versprechen dann doch nicht gehalten. Wir werden den Damen […]

Transparenzgesetz.at kritisiert den ÖVP-Rückzieher zur Abschaffung des Amtsgeheimnisses

+++ Pressemeldung +++ Transparenzgesetz.at kritisiert ÖVP-Rückzieher zur Abschaffung des Amtsgeheimnisses Initiative: „Regierung hat es nicht geschafft innerhalb eines halben Jahres zwei Absätze umzuformulieren“ – Mit heutigem Plenartag verstreicht wohl letzte Chance auf Änderung in dieser Legislaturperiode Wien – Die Initiative Transparenzgesetz.at kritisiert den ÖVP-Rückzieher zur Abschaffung des Amtsgeheimnisses. Damit hat die Regierung ihr Versprechen gebrochen, […]

Die Chronologie der Verhandlungen um das Amtsgeheimnis

Am 30. Jänner starteten wir unsere Kampagne für Informationsfreiheit in Österreich. SPÖ und ÖVP waren sich von Beginn an einig – und haben es dennoch innerhalb eines halben Jahres nicht geschafft die zwei Absätze zum Amtsgeheimnis aus der Verfassung zu streichen – und sich auf einen neue Formulierung zu einigen. Eine kurze Chronologie. – 12. […]

Der Experten-Entwurf zur Abschaffung des Amtsgeheimnisses

Wir haben eine Verfassungsbestimmung geschrieben. Warum? Weil es nötig war. Die Regierung hat versprochen, das Amtsgeheimnis abzuschaffen. Die nötigen Absätze (Art. 20, Abs. 3 u. 4) sollen aus der Verfassung gestrichen werden, und durch eine umfassende Regelung der Informationsfreiheit ersetzt werden. Diese Bestimmung ist die inhaltliche Grundlage für ein späteres Transparenzgesetz. Diese Bestimmung ist aber […]

Amtsgeheimnis: Fiedler-Kritik an Regierungsentwurf

+++ Pressemeldung +++ Analyse des Ex-Rechnungshofpräsidenten für Transparenzgesetz.at: “Mehr Schlupflöcher für Politik und Verwaltung als Rechte für Bürger” Der ehemalige Rechnungshofpräsident Franz Fiedler unterstützt die Initiative Transparenzgesetz.at und übt harte Kritik am lückenhaften Regierungsentwurf zur Abschaffung des Amtsgeheimnisses. Fiedler ortet in dem Entwurf aus dem Bundeskanzleramt „mehr Schlupflöcher für Politik und Verwaltung, als Rechte für […]

Sie hätten gern Infos? Wir auch!

Immer wieder werden wir gefragt, wie es denn nun weitergeht mit einem österreichischen Transparenzgesetz. Ganz ehrlich? Das wüssten wir auch gern. Faktum ist: Die Regierung hat einen ersten Vorschlag verkündet. Allein, der wurde leider nie wirklich veröffentlicht, weshalb wir das taten. Seitdem haben auch wir von seiten der Politik keine Information bekommen. Wir müssen alles […]

Diskussion mit der Informationsbeauftragten des Transparenz-Vorzeigelandes Slowenien

Die Intitiative Transparenzgesetz.at lädt in Kooperation mit dem Forum Journalismus und Medien (FJUM) zur Diskussion mit der Informationsbeauftragten von Slowenien: Natasa Pirc Musar “Die Informationsbeauftragte als Schlüssel zu Transparenz in Politik und Verwaltung” Transparenz-Vorzeigeland Slowenien: Wie eine ehemalige Journalistin als Informationsbeauftragte des Parlaments die Rechte der Bürger wahrt Diskussion mit Natasa Pirc Musar und Transparenzgesetz.at […]

Der erste Vorschlag aus dem Kanzleramt

“Das Kanzleramt hat nun auch offiziell seine Vorschläge für ein Informationsfreiheitsgesetz vorgelegt”, schreibt “Die Presse”. So geschehen beim Pressefoyer nach dem gestrigen Ministerrat wie vor drei Wochen angekündigt. Es handelt sich dabei um formlose, etwaige erste Punkte eines Informationsfreiheitsgesetzes sowie um eine konkret notwendige Verfassungsbestimmung zur Abschaffung des Amtsgeheimnisses. Diese zwei Papiere lagen zwar mehreren Medien vor. […]